Missbrauch von Prämien

[G.R.]

E-Autos in Deutschland: Missbrauch von Prämien (msn.com)

Durch Missbrauch der Prämien für Elektroautos sind 2022 Steuergelder von rund 380 Millionen Euro zweckentfremdet worden. Dies berichtet das Center of Automotive Management (CAM) in Bergisch Gladbach. Mit üppigen Prämien geförderte batterieelektrische Neuwagen (BEV) wurden in Deutschland zugelassen, dann aber nach Ablauf der Mindesthaltezeit von sechs Monaten gewinnbringend ins Ausland weiterverkauft. Der Leiter des CAM-Instituts, Stefan Bratzel, rechnet vor, dass 2022 insgesamt 470.000 neue batterieelektrische Neuwagen zugelassen worden seien, der Bestand in Deutschland aber nur um 400.000 gestiegen sei. Die Differenz bestehe in 76.000 E-Autos, 16,2 Prozent der Neuzulassungen, die wohl ins Ausland veräußert worden seien.

Für 2023 sind die Konditionen für die Förderung von E-Autos allerdings nicht mehr so großzügig bemessen. Während 2022 der Kauf von E-Autos durch Bund und Hersteller mit bis zu 9000 Euro gefördert wurde, liegt im laufenden Jahr der Höchstsatz bei 6750 Euro. Zudem wurde die Mindesthaltedauer auf 12 Monate verlängert.

 

[VonTrier]

Das ist ja eigentlich kein Missbrauch wenn die Politik doof genug ist.
Natürlich profiert jeder von dem Zaster den er kriegen kann, sowas nennt man Marktwirtschaft.
Der E-Doblo kostet mich 34000 Netto weil ich die Herstellerprämie in Deutschland mitnehme
und die Staatsprämie in Luxemburg. Was legal ist, ist auch normal.
Warum die Doofen nicht sofort die Mindesthaltedauer auf 12 Monate gesetzt haben, wissen sie
selbst nicht.

 

[Jason]

Wenn im System eine Lücke ist, wird sie gefunden und im Rahmen des Möglichen ausgenutzt.

 

[viperjens]

Wie sieht es aus wenn ein Neuwagen mit Zulassung 2023 einen Totalschaden innerhalb der ersten 12 Monate hat. Muss man dann auch die Prämie zurückzahlen, weil man ja das Fahrzeug keine 12 Monate gehalten hat?

 

[Gurke]

Wieso die Förderung ist doch den deutschen Autohäusern zugeflossen, da mit der Prämie der Neuwagen bezahlbar wurde. Die haben den Umsatz versteuert. Wo soll da was fehlen? Wenn die steuerbefreiten E-Autos nicht mehr in Deutschland fahren, sehe ich da auch keinen Verlust. Hab aber eher wenig Ahnung von Steuern.

Der Umwelt ist es egal, wo das CO2 produziert wird.
Bei einer geplanten Haltbarkeit von 7 Jahren für PKW, macht doch die Haltedauer von 1/2 oder 1 Jahr in Deutschland für "die deutsche Umwelt" kaum Unterschied.

Verstehe das Problem nicht so ganz. Wieso Missbrauch. Wenn man die Haltedauer so festlegt und man sich daran Hält ist das doch OK. Oder darf ich mit meine E- Auto jetzt nicht mehr ins Ausland fahren, weil ich dann die ausländische Umwelt schütze .....

 

[Gast1784]

Das ist ja eigentlich kein Missbrauch wenn die Politik doof genug ist.

Natürlich ist es Missbrauch. Niemand hat behauptet es wäre ein Vergehen oder eine Straftat. Missbrauch ist und bleibt es wenn man eine Gesetzeslücke ausnutzt.

Etwas mehr moralische Integrität bitte. Mit der gleichen falschen Argumentation sind Cum-Ex-Geschäfte ok, weil diese Lücke nun mal bestanden hat.

Entschuldigung für mein Moralisieren......

 

[Bender]

Ich verstehe manchmal diese Diskussionen nicht. Der Sachverhalt wurde doch eindeutig benannt "Subventionsmissbrauch". Daran gibt es nichts zu rütteln. Wenn manche meinen, alles ist erlaubt, wenn es nicht verboten ist, dann ist es ihr eigenes Weltbild - und zwar ein sehr trauriges. Dann noch zu argumentieren, dass wenn der Gesetzgeber "zu doof" ist Missbrauch zu vermeiden, dann habe ich das Recht es auch zu tun, setzt dem ja noch die Krone auf.
Das sind meist die gleichen Leute die sagen, "wir brauchen keine bevormundende Gesetzgebung und Regulierung". "Wir sind erwachsen und vernünftig genug, um selbst zu wissen was gut und richtig ist". Sorry, ekelhaft

 

[Gast1784]

Wie sieht es aus wenn ein Neuwagen mit Zulassung 2023 einen Totalschaden innerhalb der ersten 12 Monate hat. Muss man dann auch die Prämie zurückzahlen, weil man ja das Fahrzeug keine 12 Monate gehalten hat?

Ja.

Ist dann aber in aller Regel Versicherungsschaden. Die Versicherung liefert ja gleichwertigen Ersatz, also den vollen Kaufpreis.

 

[VonTrier]

Natürlich ist es Missbrauch. Niemand hat behauptet es wäre ein Vergehen oder eine Straftat. Missbrauch ist und bleibt es wenn man eine Gesetzeslücke ausnutzt.

Etwas mehr moralische Integrität bitte. Mit der gleichen falschen Argumentation sind Cum-Ex-Geschäfte ok, weil diese Lücke nun mal bestanden hat.

Entschuldigung für mein Moralisieren......

Moral hat mit Geldverdienen nichts zu tun, da zählen nur Gesetze.
Wer seinen Tag mit Beten verbringt hat auch keine Zeit dazu.

Ich kann dich aber beruhigen, bei mir sind 4 Ukrainerinnen in einer
eigenen Wohnung zum Nulltarif untergebracht. Ohne das Geldverdienen
(siehe oben) könnte ich mir das nicht leisten.

 

[Gurke]

Etwas mehr moralische Integrität bitte.

Ich halte mich durchaus für moralisch und bin gerne bereit diese Situtation neu zu bewerten. Daher habe ich mal im duden nachgeschaut unter Moral:

Bedeutungen (4)​

ⓘ

1. 
   
   1. Gesamtheit von ethisch-sittlichen Normen, Grundsätzen, Werten, die das zwischenmenschliche Verhalten einer Gesellschaft regulieren, die von ihr als verbindlich akzeptiert werden
      Grammatik Plural selten

Das ist zugegeben wenig hilfreich. Aber ich verstehe Deinen Einwand so, dass der deutsche Steuerzahler den Kauf unserer E-autos gefördert hat weil ...... ja warum eigentlich?
Zur Förderung der Elektromobilität in Deutschland? Zur Förderung der deutschen Umwelt?

schauen wir dochmal in die:

Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen(Umweltbonus)
Vom 17. November 2022
Präambel

Die Elektromobilität entscheidet zusammen mit der Digitalisierung über die Zukunft der Automobilindustrie. Die Automobilindustrie befindet sich in einem deutlichen Strukturwandel. Auslöser sind die Digitalisierung, die Automatisierung und neue Antriebstechnologien als Antwort auf die Regulierung von Schadstoff- und CO2-Emissionen, um dem Klimawandel entgegenzuwirken. Damit aus diesem technologischen und regulatorischen Wandel eine klimafreundliche Mobilität resultiert, müssen jetzt flankierende wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen gesetzt werden.Nur mit weiteren unterstützenden Maßnahmen wird es gelingen, die Entwicklung der Elektromobilität in der aktuellen Phase des Markthochlaufs noch deutlicher zu forcieren und die von der Bundesregierung gesetzte Zielmarke von 15 Millionen vollelektrischen Pkw bis 2030 zu erreichen. Die vorliegende Förderrichtlinie adressiert den im Rahmen des Maßnahmenpakets Elektromobilität vom 18. Mai 2016 vereinbarten Umweltbonus für den Kauf und das Leasing von reinen Elektrofahrzeugen, Brennstoffzellenfahrzeugen sowie von außen aufladbaren Hybridelektrofahrzeugen als Brückentechnologie. Eine zusätzliche Innovationsprämie verdoppelt den staatlichen Anteil am Umweltbonus.1 
Förderziel und Zuwendungszweck1.1 
Förderziel
Die durch die Förderung angestrebte breitere Marktdurchdringung von elektrisch betriebenen Fahrzeugen soll die Emission von Treibhausgasen und Schadstoffen reduzieren und so einen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele im Verkehrssektor sowie zur Luftreinhaltung leisten.Die Nachfrage nach umweltschonenden Fahrzeugen soll gestärkt und die schnelle Verbreitung elektrisch betriebener Fahrzeuge im Markt unterstützt werden.


Ah so jetzt : Förderung der Autmobilindustrie, Erreichung der Klimaziele im Verkehrssektor, Lufreinhaltung

Dann finde ich es eher unmoralisch ein Hybridfahrzeug zu kaufen, das zu 100% Benzin tankt und so tut als wäre es ein Elektrofahrzeug.

Denn mir ist es wurscht, ob die "deutsche" Umwelt geschont wird oder die "ausländische". Hauptsache sie wird geschont. Geld verdienen ist nicht per se unmoralisch.

Daher meine Frage, kannst Du Deinen moralischen Bedenken etwas konkreter fassen. Vielleicht teile ich sie ja.

 

[Bender]

Moral hat mit Geldverdienen nichts zu tun, da zählen nur Gesetze.
Wer seinen Tag mit Beten verbringt hat auch keine Zeit dazu.

Ich kann dich aber beruhigen, bei mir sind 4 Ukrainerinnen in einer
eigenen Wohnung zum Nulltarif untergebracht. Ohne das Geldverdienen
(siehe oben) könnte ich mir das nicht leisten.

he he he, der Klassiker

 

[Bender]

Ich halte mich durchaus für moralisch und bin gerne bereit diese Situtation neu zu bewerten. Daher habe ich mal im duden nachgeschaut unter Moral:

Bedeutungen (4)​

ⓘ

1. 
   
   1. Gesamtheit von ethisch-sittlichen Normen, Grundsätzen, Werten, die das zwischenmenschliche Verhalten einer Gesellschaft regulieren, die von ihr als verbindlich akzeptiert werden
      Grammatik Plural selten

Das ist zugegeben wenig hilfreich. Aber ich verstehe Deinen Einwand so, dass der deutsche Steuerzahler den Kauf unserer E-autos gefördert hat weil ...... ja warum eigentlich?
Zur Förderung der Elektromobilität in Deutschland? Zur Förderung der deutschen Umwelt?

schauen wir dochmal in die:

Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen(Umweltbonus)
Vom 17. November 2022
Präambel

Die Elektromobilität entscheidet zusammen mit der Digitalisierung über die Zukunft der Automobilindustrie. Die Automobilindustrie befindet sich in einem deutlichen Strukturwandel. Auslöser sind die Digitalisierung, die Automatisierung und neue Antriebstechnologien als Antwort auf die Regulierung von Schadstoff- und CO2-Emissionen, um dem Klimawandel entgegenzuwirken. Damit aus diesem technologischen und regulatorischen Wandel eine klimafreundliche Mobilität resultiert, müssen jetzt flankierende wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen gesetzt werden.Nur mit weiteren unterstützenden Maßnahmen wird es gelingen, die Entwicklung der Elektromobilität in der aktuellen Phase des Markthochlaufs noch deutlicher zu forcieren und die von der Bundesregierung gesetzte Zielmarke von 15 Millionen vollelektrischen Pkw bis 2030 zu erreichen. Die vorliegende Förderrichtlinie adressiert den im Rahmen des Maßnahmenpakets Elektromobilität vom 18. Mai 2016 vereinbarten Umweltbonus für den Kauf und das Leasing von reinen Elektrofahrzeugen, Brennstoffzellenfahrzeugen sowie von außen aufladbaren Hybridelektrofahrzeugen als Brückentechnologie. Eine zusätzliche Innovationsprämie verdoppelt den staatlichen Anteil am Umweltbonus.1 
Förderziel und Zuwendungszweck1.1 
Förderziel
Die durch die Förderung angestrebte breitere Marktdurchdringung von elektrisch betriebenen Fahrzeugen soll die Emission von Treibhausgasen und Schadstoffen reduzieren und so einen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele im Verkehrssektor sowie zur Luftreinhaltung leisten.Die Nachfrage nach umweltschonenden Fahrzeugen soll gestärkt und die schnelle Verbreitung elektrisch betriebener Fahrzeuge im Markt unterstützt werden.


Ah so jetzt : Förderung der Autmobilindustrie, Erreichung der Klimaziele im Verkehrssektor, Lufreinhaltung

Dann finde ich es eher unmoralisch ein Hybridfahrzeug zu kaufen, das zu 100% Benzin tankt und so tut als wäre es ein Elektrofahrzeug.

Denn mir ist es wurscht, ob die "deutsche" Umwelt geschont wird oder die "ausländische". Hauptsache sie wird geschont. Geld verdienen ist nicht per se unmoralisch.

Daher meine Frage, kannst Du Deinen moralischen Bedenken etwas konkreter fassen. Vielleicht teile ich sie ja.

Das ist ja das schöne an der Moral - die lässt sich so schön zu recht biegen. Eigentlich ist es ganz einfach - man muss nur auf das Herz hören, dann weiß man was mit Moral gemeint ist.

kurze Antwort - ich möchte nicht, dass mit meinem (Steuer-) Geld die "Marktdurchdringung" in z.B. Dänemark gefördert wird. Das können die selbst finanzieren.
Dem direkten Nutznießer (Subventionsmissbraucher) geht es zudem nicht um Umweltaspekte sondern um ein schnödes "Einsacken" und um das Überlegenheitsgefühl, so viel schlauer als die "Doofen" zu sein....

 

[Gurke]

Was bringt dir denn die Marktdurchdringung in Deutschland? Im Gegensatz zur Marktdurchdringung in Dänemark? Und inwiefern macht dies dich moralisch überlegen?

Klar sacken die Geld ein. Damit fianzieren sie aber die arme ach so moralsiche deutsche Atuoindustrie. Ohne Käufer kein Umsatz.
Ganz ehrlich - diese Subvention ist doch die Verarschung schlecht hin. Wenn es der Regierung um den CO2 Ausstoß ging , dann wäre an ganz anderen Baustellen viel mehr zu sparen, um die Kliemaziele zu erreichen. Hier wurde ausschließlich die deutsche Autoindustrie gefördert. Und das hat super geklappt. Sehr moralisch.
Wir fördern mit deutschen Steuergeldern immer noch die super günstigen Kerosin-Preise für Flugzeuge, damit wir alle schon günstig nach Malle fliegen können. Da sagt auch keiner, das sei unmoralisch.

Natürlich kann man sich über Idioten ärgern, die nur an ihren eigenen Vorteil denken, aber in dem Fall haben die Idioten ein paar E-autos bei der deutschen Automobilindustrie gekauft und diese finanziert. Die Dänen - oder wer auch immer hätten sie ja nicht in Deutschland gekauft.

 

[VonTrier]

Die Moral, man unterstützt mit dem Kauf von einem China-Auto weder die lokale Industrie noch
die Umwelt. Denn China ist die Umwelt sowas von egal.
Ich meine wer so hohe moralische Ansprüche hat, sollte auf den Kauf von in China gefertigten Autos
sowie auch dem Zubehör von Aliexpress&Co verzichten. Ich habe diese hohen moralischen Ansprüche
nicht und gebe es gerne zu. Aber ich spiele auch nicht den Oberlehrer.

 

[Bender]

Was bringt dir denn die Marktdurchdringung in Deutschland? Im Gegensatz zur Marktdurchdringung in Dänemark? Und inwiefern macht dies dich moralisch überlegen?

sorry wenn das so rüber gekommen ist, ich wollte mich nicht als überlegen darstellen. Es ging mir nur darum, dass es neben Gesetzen auch noch andere Gründe geben kann etwas nicht zu tun, was einem einen Vorteil verschaffen würde...

 

[Gast1784]

Die Moral, man unterstützt mit dem Kauf von einem China-Auto weder die lokale Industrie noch
die Umwelt. Denn China ist die Umwelt sowas von egal.
Ich meine wer so hohe moralische Ansprüche hat, sollte auf den Kauf von in China gefertigten Autos
sowie auch dem Zubehör von Aliexpress&Co verzichten. Ich habe diese hohen moralischen Ansprüche
nicht und gebe es gerne zu. Aber ich spiele auch nicht den Oberlehrer.

Ist in Ordnung, habe deine Einstellung, deine Art zu argumentieren, zur Kenntnis genommen.

 

[Gast1784]

Daher meine Frage, kannst Du Deinen moralischen Bedenken etwas konkreter fassen. Vielleicht teile ich sie ja.

Sehr einfach: Die staatlichen Zuschüsse werden von der Gesellschaft aufgebracht um die
Elektromobilität zu fördern.
Wenn nun Menschen Autos kaufen, die Förderung kassieren, nur um diese Fahrzeuge mit Gewinn weiter zu verkaufen, dann Missbrauchen sie bewusst diese Förderpolitik.

Das ist unmoralisch, entspricht eben nicht den gesellschaftlichen anerkannten Verhaltensregeln.

Alles "drumherum", von Trier und nun auch von dir,, hat damit genau null zu tun.

Wenn das dann absichtlich so gemacht wird, was ich es Trier unterstelle, dann kommt zur Unmoral die Niedertracht.

Da bitte nun wiederum ich dich mir zu erklären wie du auf die Argumentation kommst, deine politischen Ansichten zu Umweltschutz, CO2, Industriepolitik wären eine Rechtfertigung für den angeprangerten Subventionsmissbrauch?

 

[VonTrier]

Der Herstelleranteil der Prämie hat mit der Subvention vom Bund genau 0 zu tun.
Darum sind die Autos im Bruttopreis in Deutschland genau um diesen Betrag höher. Fazit, im Vergleich zu anderen Ländern in Europa ist es nur eine Zahlenspielerei. Wenn ich beispielsweise den E-Doblo im Deutschland kaufe und nicht in Belgien/Luxemburg dann ist er genau um den Betrag der Herstellerprämie teurer. Das mache ich also nur weil das Auto in Belgien/Luxemburg noch nicht angeboten wird. Hat also mit diesem Teil nicht viel zu tun.
Den Spring halte ich mindestens 5 Jahre, den E_Doblo ebenso, so arm bin ich noch nicht dass ich mit der Prämie rechnen muss, aber so dumm auch nicht dass ich nicht davon profitiere.
Das Problem liegt also nicht bei mir, ich verstehe aber sehr gut die Menschen die das so handhaben. Die gab es auch schon im Forum und wesshalb sollte ich das verurteilen ? Es ist ihr gutes Recht.
Und vor diesen Menschen denen es finanziell nicht immer gut geht, habe ich viel mehr Respekt als vor ein paar selbst ernannten Moralapostel die man oft einfach nur auf Neider reduzieren kann.

 

[Bender]

Der Herstelleranteil der Prämie hat mit der Subvention vom Bund genau 0 zu tun.
Darum sind die Autos im Bruttopreis in Deutschland genau um diesen Betrag höher. Fazit, im Vergleich zu anderen Ländern in Europa ist es nur eine Zahlenspielerei. Wenn ich beispielsweise den E-Doblo im Deutschland kaufe und nicht in Belgien/Luxemburg dann ist er genau um den Betrag der Herstellerprämie teurer. Das mache ich also nur weil das Auto in Belgien/Luxemburg noch nicht angeboten wird. Hat also mit diesem Teil nicht viel zu tun.
Den Spring halte ich mindestens 5 Jahre, den E_Doblo ebenso, so arm bin ich noch nicht dass ich mit der Prämie rechnen muss, aber so dumm auch nicht dass ich nicht davon profitiere.
Das Problem liegt also nicht bei mir, ich verstehe aber sehr gut die Menschen die das so handhaben. Die gab es auch schon im Forum und wesshalb sollte ich das verurteilen ? Es ist ihr gutes Recht.
Und vor diesen Menschen denen es finanziell nicht immer gut geht, habe ich viel mehr Respekt als vor ein paar selbst ernannten Moralapostel die man oft einfach nur auf Neider reduzieren kann.

jetzt hast Du es uns aber gegeben - jaaaa nieder mit der Moral - man lebt nur einmal und zwar jetzt...

 

[Gast1784]

Der Herstelleranteil der Prämie hat mit der Subvention vom Bund genau 0 zu tun.
Darum sind die Autos im Bruttopreis in Deutschland genau um diesen Betrag höher. Fazit, im Vergleich zu anderen Ländern in Europa ist es nur eine Zahlenspielerei. Wenn ich beispielsweise den E-Doblo im Deutschland kaufe und nicht in Belgien/Luxemburg dann ist er genau um den Betrag der Herstellerprämie teurer. Das mache ich also nur weil das Auto in Belgien/Luxemburg noch nicht angeboten wird. Hat also mit diesem Teil nicht viel zu tun.
Den Spring halte ich mindestens 5 Jahre, den E_Doblo ebenso, so arm bin ich noch nicht dass ich mit der Prämie rechnen muss, aber so dumm auch nicht dass ich nicht davon profitiere.
Das Problem liegt also nicht bei mir, ich verstehe aber sehr gut die Menschen die das so handhaben. Die gab es auch schon im Forum und wesshalb sollte ich das verurteilen ? Es ist ihr gutes Recht.
Und vor diesen Menschen denen es finanziell nicht immer gut geht, habe ich viel mehr Respekt als vor ein paar selbst ernannten Moralapostel die man oft einfach nur auf Neider reduzieren kann.

Gelingt es dir wirklich nicht dich selbst mal aus dem Mittelpunkt der Welt zu rücken?

Sieh dir bitte nochmal das Thema dieses Fadens an, dann denk nochmal in Ruhe nach.
Bezieh doch nicht immer alles auf dich. Du kommst vom Hölzchen auf das Stöckchen, argumentierst dann am Thema vorbei. Das hast du gar nicht nötig, entspann dich mal.