Ich kauf mir ein E-Auto, damit die Welt ein bisschen sauberer wird und verkaufe dann diese THG-Quote an einen Mineralölkonzern, damit der weiter seinen Dreck verkaufen darf? Schon ein bisschen pervers.
Der Mineralölkonzern darf seinen Dreck so oder so verkaufen, muss aber dafür eine CO2-Steuer bezahlen.
Dadurch werden Produkte teurer und der Verbraucher soll sich nach günstigeren Produkten umschauen, bei deren Herstellung weniger CO2 entsteht.
Der Staat kann die eingenommene CO2-Steuer verwenden, um umweltfreundliche Produkte zu subventionieren, zum Beispiel durch Zuschüsse zum Kauf von E-Autos.
Eine Variante zur CO2-Steuer ist der Emissionshandel. Hier kann die Mineralölindustrie verbriefte Emissionsrechte kaufen, deren Menge begrenzt ist und deren Einnahmen an Nutzer umweltfreundlicher Produkte ausgeschüttet werden.
Das ist interessant für Autofahrer, die schon ein E-Auto haben, aber so angeregt werden sollen, dieses Auto auch in weiteren Jahren zu betreiben und nicht mehr zum Verbrenner zurückkehren sollen.
Wer mal ein E-Auto mit BaFa-Prämie gekauft und nach Ablauf der Haltefrist nach Dänemark verkauft hat, kriegt keine THG-Quote.
Der Emissionshandel spart der Mineralölindustrie kein Geld, es ist nur eine andere Form der Umverteilung. Insbesondere wird hier das Finanzministerium als Steuereinnehmer und Subventionsverteiler ausgelassen, also auch eine Art von Bürokratieabbau.
Dass das im Moment nicht funktioniert wie geplant, liegt daran, dass die Mineralölindustrie Rohstoffe einkauft, für die keine oder weniger CO2-Steuer anfällt oder keine Emissionsrechte benötigt werden.
Das wäre auch in Ordnung und Sinn der Übung, wenn es sich bei den Ersatzstoffen tatsächlich um recyceltes Frittenfett handeln würde. So viel Fritten können die Chinesen aber gar nicht gegessen haben, wie derzeit an Frittenöl hierher exportiert wird. Tatsächlich ist das umgewidmetes Palmöl und ganz und gar nicht CO2-sparend produziert. Hier ist die Regierung gefragt, diesen Missbrauch abzustellen.
Für uns gibt es keinen Grund, auf die THG-Quote zu verzichten, die Mineralölindustrie bekommt durch die Quote nichts geschenkt.
